Anträge der SPD
Aktuelle Anträge der SPD-Fraktion
Antrag auf Verkehrskonzept
Schwalmtal vor dem Verkehrsinfarkt? Mit einem aktuellen Antrag setzt sich die Schwalmtaler SPD für die Erarbeitung eines gemeindeweiten Verkehrskonzepts ein, das es insbesondere ermöglichen soll, zusätzliche Verkehrsströme zu erfassen und sinnvoll zu lenken, Schulwege sicherer zu machen, den Radverkehr zu stärken und ein gemeindeweites Geschwindigkeitskonzept unter Berücksichtigung von Anwohneranregungen umzusetzen. Derzeit werden mehrere große Bauvorhaben […]
Antrag: Ausweisung eines beschilderten Rundgangs durch Schwalmtal
(06.08.2020) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Namen der SPD-Fraktion bitte ich darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen: Die Verwaltung wird darum gebeten, in Zusammenarbeit mit interessierten und fachkundigen Vertretern/innen der Zivilgesellschaft – und nach Möglichkeit unter Einbezug von Fördermitteln oder Spenden – einen beschilderten Rundgang entlang ortsgeschichtlich bedeutsamer und sehenswerter […]
Für ein familien- und jugendfreundliches Schwalmtal
Andere sprechen in Sonntagsreden von einem familien- und kinderfreundlichen Schwalmtal. Wir haben dazu ganz konkrete Vorschläge und Ideen: Um Familien zu unterstützen, setzen wir uns für flexiblere KiTa-Öffnungszeiten und beitragsfreie Kitas ein. Für ein noch besseres Kita-Angebot wollen wir zudem mit unseren Nachbargemeinden kooperieren; unser Ziel ist eine gemeinsame Trägerschaft aller kommunalen Kitas im Westkreis. […]
Für ein MODERNES Schwalmtal
Andere Parteien sprechen von Digitalisierung, wir haben mit entsprechenden Anträgen im Gemeinderat schon etwas dafür getan und werden das auch weiter tun – und das mit konkreten Ideen: Ganz oben auf unserer Agenda steht, dass wir unsere Schulen fit machen für die Herausforderungen der Digitalisierung. Eigentlich schon lange überfällig, ist dies durch die Corona-Pandemie noch […]
Antrag Schlossbräu-Logo
Nicht nur für Biertrinker interessant: Das Wandbild mit dem Brauereilogo an der Ungerather Straße ist eines der wenigen Dinge, die in Schwalmtal noch an die ehemalige Brauerei erinnern. Natürlich nagt der Zahn der Zeit auch an dieser Wandgestaltung. Diese ortsbildprägende alte Werbung ist es unserer Meinung nach wert, erhalten zu werden. Wir haben daher als […]
Kita-Antrag
SPD für mehr interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten. Mit einem aktuellen Antrag an den Gemeinderat setzen wir uns für eine vertiefte Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Brüggen und Niederkrüchten im Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten ein. Unser Ziel ist eine gemeinsame Trägerschaft der drei Westkreis-Gemeinden für alle gemeindlichen Kindertageseinrichtungen. Seit Jahren steigen die gesetzlichen und […]
Update: Ein erster Schritt zu mehr bezahlbarem Wohnraum in Schwalmtal.
Auf Antrag der SPD hat sich der Planungsausschuss der Gemeinde am letzten Mittwoch (10.06.2020) mit dem Thema „mehr bezahlbare Wohnungen in Schwalmtal“ befasst. Zur Erinnerung: wir hatten beantragt, dass im Auftrag der Gemeinde eine sog. Wohnraumbedarfsanalyse erstellt werden soll, die aufzeigt, welche (Miet-) Wohnungen in welcher Größe in welcher Anzahl in Schwalmtal benötigt werden und […]
Schluss mit Hundekotbeuteln aus Plastik!
Ein weiterer Beitrag zur Nachhaltigkeit und zum Umweltschutz: Schluss mit Hundekotbeuteln aus Plastik! Sehr geehrter Herr Bürgermeister,im Namen der SPD-Fraktion bitte ich darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen: Von der Gemeinde bereitgestellte Hundekotbeutel aus Plastik werden durch Beutel aus nachwachsenden und biologisch abbaubaren Rohstoffen ersetzt. Zur Begründung ist darauf zu […]
Für mehr bezahlbaren Wohnraum
Schwalmtal, 02.03.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Namen der SPD-Fraktion bitte ich darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen: Die Verwaltung wird mit einer Prüfung beauftragt, wie sich die Gemeinde auf der Grundlage einer Wohnraumbedarfsanalyse als kommunaler Akteur – sei es durch die Gründung einer eigenen Gesellschaft, den Abschluss einer strategischen […]
Gesundheitszentrum für Schwalmtal ?!
Bereits in 2017 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag in den Rat eingebracht, mit dem Bürgermeister und Verwaltung beauftragt wurden, ein Konzept zu erarbeiten, um die Ärzte- und Gesundheitsversorgung in Schwalmtal dauerhaft sicherzustellen. In der Folge sind verwaltungsseitig insbesondere mit der hiesigen Ärzteschaft, dem Kreis Viersen, der Kassenärztlichen Vereinigung und einem Investor, der über ein geeignetes […]
Weitere Anträge und Initiativen:
- Antrag zum Artensterben:
- Status: erste Beratung im Gemeinderat am 21.05.2019, dann vertiefende Beratung im Planungsausschuss
- Inhalt: unser Antrag zum Artensterben zielte darauf ab, dass die Stiftung „Rheinische Kulturlandschaft“ gemeinsam mit den örtlichen Landwirten Verabredungen trifft, dass Blühstreifen und -wiesen am Rande von Äckern angelegt werden sollen.
- Schreiben an Bürgermeister in Sachen „Eichenweg“:
- Status: erfolgreich, Bürgersteig wurde inzwischen vom Unkraut befreit.
- Mülleimer-Antrag:
- Status: nach Beratung im Gemeinderat und im Planungsausschuss leider noch keine greifbaren Ergebnisse, wir müssen am Ball bleiben.
- Kinderfinder-Antrag:
- Status: wie von uns beantragt wird der Kinderfinder-Aufkleber allen Interessierten in Schwalmtal kostenfrei zur Verfügung gestellt: Mehr erfahren
- Ärzte- und Gesundheitsversorgung:
- Status: spät, aber hoffentlich nicht zu spät hat sich der Bürgermeister des Themas gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Brüggen und Niederkrüchten angenommen, wir bleiben dran. Mehr zur aktuellen Entwicklung
- Inhalt: Ein Ärzte- und Gesundheitszentrum für Schwalmtal
2018
Antrag auf Ehrenamtskarte:
„Was die CDU in Niederkrüchten vor kurzem beantragt hat, ist in Schwalmtal auf Antrag der SPD schon längst beschlossen: ab dem 01.01.2018 wird auch in Schwalmtal eine sog. „Ehrenamtskarte“ angeboten werden. Das war und ist unser Dank an die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die sich in vielfältiger Weise ehrenamtlich für das Gemeinwohl in und für Schwalmtal engagieren. Sei es im Sportverein, in der Flüchtlingshilfe, im Heimatverein oder im Schützenverein.
Die mittlerweile in mehr als 200 nordrhein-westfälischen Kommunen eingeführte „Ehrenamtskarte“ ermöglicht denjenigen, die sich überdurchschnittlich für das Gemeinwesen engagieren, zahlreiche Vergünstigungen, die von teilnehmenden Kommunen Einrichtungen und Unternehmen angeboten werden (ermäßigter oder kostenfreier Zutritt zu Museen, Bibliotheken, Schwimmbädern, günstige Angebote bei Einzelhändlern etc.). Gut, dass künftig auch die Ehrenamtler aus Schwalmtal die „Ehrenamtskarte“ erhalten können. Näheres dazu demnächst auf der Homepage der Gemeinde.“
2017
Antrag zur Elektromobilität : Von uns in den Rat eingebracht – von den anderen Fraktionen zugestimmt.
„Wir haben einen Antrag in den Rat eingebracht, mit dem die Gemeindeverwaltung und die Schwalmtalwerke verpflichtet werden, bei jedem Fahrzeug, das neu angeschafft werden soll, vorher zu prüfen, ob ein Elektrofahrzeug angeschafft werden kann. Lediglich dort, wo das nicht möglich ist, soll begründet dargelegt werden, warum ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor angeschafft werden soll.
Wir brauchen aber auch eine öffentliche Ladeinfrastruktur, die es nicht zuletzt privaten Fahrern von Elektrofahrzeugen und Elektrobikes ermöglicht, ihre Fahrzeuge vor Ort aufzuladen. Die Ladestationen sollen einfach bedienbar und jederzeit anfahrbar sein, außerdem sollen sie nach Möglichkeit mit 100% Ökostrom betrieben werden. Dafür gibt es Geld vom Bund, der bis zum Jahr 2020 insgesamt 300 Millionen Euro für den Aufbau eines flächendeckenden Netzes von Ladestationen bereitstellt. Daher soll die Gemeindeverwaltung gemeinsam mit den Schwalmtalwerken und weiteren Partnern ein Ausbaukonzept erarbeiten und dem Rat zur Entscheidung vorlegen.“