Anträge der SPD

Aktuelle Anträge und Initiativen:

  • Antrag zum Artensterben: erste Beratung im Gemeinderat am 21.05.2019, dann vertiefende Beratung im Planungsausschuss (Termin steht noch nicht fest).
  • Schreiben an Bürgermeister in Sachen „Eichenweg“: erfolgreich, Bürgersteig wurde inzwischen vom Unkraut befreit.
  • Müll-Antrag: nach Beratung im Gemeinderat und im Planungsausschuss leider noch keine greifbaren Ergebnisse, wir müssen am Ball bleiben.
  • Kinderfinder-Antrag: wie von uns beantragt wird der Kinderfinder-Aufkleber allen Interessierten in Schwalmtal kostenfrei zur Verfügung gestellt.
  • Ärzte- und Gesundheitsversorgung: spät, aber hoffentlich nicht zu spät hat sich der Bürgermeister des Themas gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Brüggen und Niederkrüchten angenommen, wir bleiben dran.

2018

Antrag auf Ehrenamtskarte:

Was die CDU in Niederkrüchten vor kurzem beantragt hat, ist in Schwalmtal auf Antrag der SPD schon längst beschlossen: ab dem 01.01.2018 wird auch in Schwalmtal eine sog. „Ehrenamtskarte“ angeboten werden. Das war und ist unser Dank an die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die sich in vielfältiger Weise ehrenamtlich für das Gemeinwohl in und für Schwalmtal engagieren. Sei es im Sportverein, in der Flüchtlingshilfe, im Heimatverein oder im Schützenverein.

Die mittlerweile in mehr als 200 nordrhein-westfälischen Kommunen eingeführte „Ehrenamtskarte“ ermöglicht denjenigen, die sich überdurchschnittlich für das Gemeinwesen engagieren, zahlreiche Vergünstigungen, die von teilnehmenden Kommunen Einrichtungen und Unternehmen angeboten werden (ermäßigter oder kostenfreier Zutritt zu Museen, Bibliotheken, Schwimmbädern, günstige Angebote bei Einzelhändlern etc.). Gut, dass künftig auch die Ehrenamtler aus Schwalmtal die „Ehrenamtskarte“ erhalten können. Näheres dazu demnächst auf der Homepage der Gemeinde.“

2017

Antrag zur Elektromobilität : Von uns in den Rat eingebracht – von den anderen Fraktionen zugestimmt.

Wir haben einen Antrag in den Rat eingebracht, mit dem die Gemeindeverwaltung und die Schwalmtalwerke verpflichtet werden, bei jedem Fahrzeug, das neu angeschafft werden soll, vorher zu prüfen, ob ein Elektrofahrzeug angeschafft werden kann. Lediglich dort, wo das nicht möglich ist, soll begründet dargelegt werden, warum ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor angeschafft werden soll.

Wir brauchen aber auch eine öffentliche Ladeinfrastruktur, die es nicht zuletzt privaten Fahrern von Elektrofahrzeugen und Elektrobikes ermöglicht, ihre Fahrzeuge vor Ort aufzuladen. Die Ladestationen sollen einfach bedienbar und jederzeit anfahrbar sein, außerdem sollen sie nach Möglichkeit mit 100% Ökostrom betrieben werden. Dafür gibt es Geld vom Bund, der bis zum Jahr 2020 insgesamt 300 Millionen Euro für den Aufbau eines flächendeckenden Netzes von Ladestationen bereitstellt. Daher soll die Gemeindeverwaltung gemeinsam mit den Schwalmtalwerken und weiteren Partnern ein Ausbaukonzept erarbeiten und dem Rat zur Entscheidung vorlegen.“